Der in Deutschland lebende Gefäßchirurg Ahmed Said wurde am 19. November gegen 16 Uhr auf dem Mohamed-Farid-Platz in Kairo Zentrum verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, am gleichen Tag an einer friedlichen Gedenkveranstaltung auf der Brücke des 6. Oktobers teilgenommen zu haben. Die Staatsanwaltschaft bezieht sich in der Anklage auf das Protestgesetz (Gesetz-Nr. 107, 2013) und das Versammlungsgesetz (Gesetz-Nr. 10, 1914). Menschenrechtsorganisationen im In-und Ausland und Mitglieder des deutschen Bundestages betrachten die Verhaftung Saids sowie die inhumanen Haftbedingungen als Teil der anhaltenden staatlichen Repressionen und massiven Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und fordern dessen sofortige Freilassung aus der politischen Gefangenschaft.
UPDATE 18.01.2016
UPDATE 24.12.2015
UPDATE 14.12.2015
EREIGNISSE (STAND: 08.12.15)
Folter
Haftbedingungen
Vorgeschichte
Zur Person
UPDATE 18.01.2016
Am 30.12.2015 wird das Revisionsverfahren auf den 13.01.2016 verschoben.
Ahmeds Gesundheitszustand scheint sich stabilisiert zu haben. Er hat den Hungerstreik mittlerweile abgebrochen. Ahmed wird ins Tora Gefängnis versetzt, welches umgangssprachlich auch „das Guantanamo Ägyptens“ genannt wird. Am 13.12.2016 wird das Verfahren erneut verschoben. Der nächste Gerichtstermin ist der 27.01.2016.
Der Menschenrechtsaktivist Ahmed Abd Allah, einer der Vorsitzenden der Egyptian Commission for Rights and Freedoms, steht vor einer Verhaftung. Der ägyptische Sicherheitsdienst unterstellt dem ECRF verschwörerische Tätigkeiten. Mittlerweile sind mehrere Mitglieder der Menschenrechtsorganisation untergetaucht. Am 14.01.206 gibt es Meldungen über mehrere Hausdurchsuchungen in Kairo.
Der Arzt und Menschenrechtsaktivist Dr. Taher Mokhtar, Mitglied der Tahrir Doctors und fünf weitere Personen werden festgenommen und befinden sich derzeit auf der Polizeistation Abdeen.
UPDATE 24.12.2015
Gestern (am 23.12.15) war es Ahmeds Mutter und seinem Bruder (der ihn auch als Anwalt vertritt) das erste Mal seit dem Prozess am 13.12. möglich, ihn zu besuchen. Dies ist also die erste Information, die über ihn an die Aussenwelt gelangt, seit er vor 11 Tagen ins 15 of May Gefängnis verlegt wurde. Zur Situation und zum Zustand seiner Mitgefangenen liegen uns leider keine aktuellen Informationen vor. Die Neuigkeiten sind verheerend. Wir haben erfahren, dass Ahmed sich nicht nur im partiellen, sondern schon seit dem 14. Dezember im totalen Hungerstreik befindet und damit neben der Nahrung, auch jede Flüssigkeit verweigert.
Ahmed hat sich zu diesem Schritt entschieden, um dagegen zu protestieren, dass er sich seit seiner Verlegung mit drei weiteren Gefangenen in einer Zelle in Disziplinarhaft befindet. Dieses Vorgehen wird ausschließlich damit begründet, dass er ein politischer Gefangener ist. Es gibt weder frische Luft noch Tageslicht in der Zelle. Es gibt kein Bett. Die Gefangenen schlafen auf dem Boden. Ahmed bekam keine Gefängniskleidung und konnte sich somit seit seiner Ankunft nicht umziehen. Wir wissen nichts über weitere Gewalttätigkeiten, da der Besuch die gesamte Zeit über von einer großen Anzahl Wärter und hochrangiger Offiziere überwacht wurde, die während des 10-minütigen Besuchs versuchten, jedes gesprochene Wort zu kontrollieren. Mit eindeutigen Gesten schüchterten sie sowohl die Besucher als auch die Gefangenen ein. Nachdem Ahmeds Angehörige 10 Stunden lang gewartet haben, bis ihnen endlich erlaubt wurde ihn zu sehen, wurden die Sachen, die sie ihm mitgebracht hatten auf den Boden geworfen, um Ahmed dazu zu zwingen die überteuerten Waren im Gefängnis zu kaufen.
Ahmed forderte, dass sein Hungerstreik offiziell registriert würde und verlangte medizinische Unterstützung. Beides wurde ihm von den Wärtern verwehrt. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich stetig. Er hat einen starken Schmerz im Rücken und im Abdomen; er kann nicht mehr stehen und hat Schwierigkeiten zu sprechen. Auf Rückfrage bei einem Arzt erfuhren wir, dass diese Beschwerden sehr wahrscheinlich nichts mit dem Hungerstreik zu tun haben, sondern eventuell mit Gewalt, die von außen auf seinen Körper eingewirkt hat. Seiner Familie wurde gesagt, dass sie ihn das nächste Mal in 14 Tagen besuchen können (normalerweise sind Besuche wöchentlich erlaubt). Von den Angestellten des Gefängnisses wurde außerdem deutlich vermittelt, dass alle Befehle bezüglich Ahmeds Gefangennahme von „oben“ kommen und zwei Dinge feststehen:
1. Als ein politischer Gefangener soll Ahmed eine besonders erniedrigende und brutale Behandlung zukommen, welche das Einsperren in Disziplinarhaft und möglicherweise auch physische Gewalt mit einschliesst.
2. Es ist bereits sicher, dass Ahmed, trotz seines Wiederaufnahmeverfahrens am 30.12.15 zurück ins Gefängnis gehen wird und er somit wieder ganz und gar abseits jedes rechtlichen Schutzes untergebracht sein wird.
UPDATE 14.12.2015
Am 13.12.2015 wurden Ahmed Said, Mostafa Ibrahim, Mohamed Ahmed, Karim Khaled Fathy, Mohamed Abdel-Hamid, und Gamila Seryel-Dain vom Gericht Abdeen zu zwei Jahren Haft verurteilt. Ihnen wird vorgeworfen an einer Versammlung von mehr als fünf Personen teilgenommen und den öffentlichen Frieden bedroht zu haben. Sie wurden für den Verstoß gegen das Protestgesetz von 2013 verurteilt. Ausserdem wird ihnen vorgeworfen, den öffentlichen Verkehr behindert zu haben.
Die Anwälte der Angeklagten versichern, dass keine physischen Beweise für diese Vorwürfe vorliegen. Vier, der Aktivisten wurden am 19. November am 4. Jahrestag der Mohamed Mahmoud Ausschreitungen festgenommen. Mohamed Mahmoud ist eine Strasse in Kairo in der Nähe des Tahrir Square. Hier wurden im November 2011, 51 Demonstranten während eines Protestes von Polizisten getötet. Die vier Personen wurden jedoch nicht während der Demonstration festgenommen, sondern erst Stunden später in einem Café in der Innenstadt.
Gamila Seryel-Dain dagegen, wurde erst am 22. November festgenommen als sie den Gefangenen Essen brachte. Ahmed Said erklärt, dass er einen partiellen Hungerstreik beginnt, um gegen die Haftbedingungen zu protestieren.
EREIGNISSE (STAND: 08.12.15)
Ahmed Said nimmt am 19. November an einer friedlichen Kundgebung auf der Brücke des 6. Oktober in Gedenken an die Opfer von Mohammed Mahmoud sowie in Solidarität mit den derzeit über 40.000 politischen Gefangenen teil (genaueres dazu weiter unten) und ist kurze Zeit danach nicht mehr telefonisch erreichbar. In der Zeit nach der Veranstaltung werden die Verhaftungen mehrerer Personen auch aus Saids Bekanntenkreis offenkundig. Nachdem Saids Name jedoch auf keiner der Listen der Polizeistationen auftaucht, befürchten seine Angehörigen in den ersten 12 Stunden nach Saids Verschwinden eine „Forced Disappearance“, ein durch die Staatsgewalt erfolgendes Verschwindenlassen, durch das Menschen dem Schutz des Gesetzes entzogen werden und eine Inhaftnahme gleichzeitig gegenüber der Öffentlichkeit geleugnet wird – eine gängige Praxis der staatlichen Willkür des derzeitigen Regimes. Erst 12 Stunden nach seiner Verhaftung, gegen 4 Uhr morgens, taucht Saids Name auf der Insassenliste der Polizeistation Abdeen auf. Seine Angehörigen erfahren, dass er erst Stunden nach der Demonstration in einem Café in Abdeen festgenommen wurde und, dass er sich in den Stunden nach der Festnahme in der Gewalt des Geheimdienstes (Amn el-Dawla, ‚Staatssicherheitsdienst‘) befindet und dort ohne die Anwesenheit eines Anwaltes verhört wird. Später wird bekannt, dass Said scheinbar als einziger am nächsten Tag nochmals vom Geheimdienst aus der Polizeistation abgeholt und ein weiteres Mal verhört wird.
In den folgenden Tagen wird eine Untersuchungshaft von 4 Tagen festgelegt sowie die Anklage gegen die Beschuldigten bekannt gegeben. Neben Ahmed Said sind am gleichen Ort noch 3 andere Aktivisten verhaftet worden und sind wie er in der Polizeistation Abdeen inhaftiert. Darüber hinaus wurden 9 weitere AktivistInnen kurz nach und am Ort der Gedenkveranstaltung festgenommen und sind in der Plizeustation Qasr el-Nil in Haft. Allen wird der Verstoß gegen das Protestgesetz und das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Am 22. November entscheidet der Richter die Entlassung auf Kaution von jeweils 3000 ägyptische Pfund (umgerechnet etwa 350 Euro) für die Abdeen-Gruppe und jeweils 10.000 Pfund (entspricht etwa 1200 Euro) für die Qasr el-Nil Gruppe.
Die Staatsanwaltschaft legt daraufhin erfolgreich Berufung ein und so wird die Untersuchungshaft aller Gefangenen auf weitere 15 Tage verlängert. Am Morgen des 6.12.2015 soll schließlich die Anhörung beider Fälle (Abdeen und Qasr el-Nil) stattfinden. Alle Beteiligten finden sich deshalb im Gericht Abdeen ein und warten auf den Beginn der Anhörung. Die Verhandlung verzögert sich, zunächst ohne erkennbaren Grund. Schließlich heißt es, die Anhörung des Qasr el-Nil Falls wurde auf den übernächsten Tag, Dienstag, den 8.12.2015 verschoben und die Gefangenen sind wieder in die Polizeistation zurückgebracht worden. Zu diesem Zeitpunkt ist nicht bekannt, wo sich die Häftlinge der Abdeen Polizeistation aufhalten. Es heißt, die Akten der Angeklagten seien im Gericht eingetroffen, aber nicht die Häftlinge. Stunden später wird klar, dass auch die Anhörung des Abdeen-Falls verschoben werden soll, unklar bleibt das Datum. Nach stundenlangem Warten werden die Anwälte angewiesen, am nächsten Morgen im Gericht nach dem Datum der Anhörung zu fragen. Saids Anwalt erfährt deshalb erst am nächsten Morgen offiziell den Termin der Anhörung, der für den nächsten Tag, den 08.12.2015 angesetzt wird. Erst später wird bekannt, dass zwar die Akten zum Gericht überstellt worden sind, die Häftlinge selbst allerdings gar nicht erst die Polizeistation verlassen haben. Als Grund für die Terminänderung wurde das Nichteintreffen der Angeklagten genannt. Es scheint sich demnach eher um eine Verzögerungstaktik der Regierung oder des Gerichts zu handeln.
Am 08.12.2015 findet schließlich die Anhörung zum Fall Abdeen statt. Anwälte, Angehörige und Häftlinge gehen entweder von einer weiteren Verlängerung der Untersuchungshaft um 15 Tage (in Ägypten kann eine Untersuchungshaft nahezu beliebig verlängert werden, was auch in vielen Fällen zu teils jahrelangen Inhaftierungen ohne Anklage führt) oder der Freilassung auf Kaution aus. In Anbetracht dessen ist das Resultat der Anhörung überraschend: Der Fall Abdeen wird an das Gericht überstellt und so wird die offizielle Gerichtsverhandlung für Samstag, den 12.12.2015 angesetzt, wobei ein Urteil frühestens am Sonntag, den 13.12.2015 zu erwarten ist.
Die offizielle Anklage der Staatsanwaltschaft lautet Verstoß gegen das Protestgesetz sowie das Versammlungsgesetz.
Folter
Während einer Anhörung wird einem Familienmitglied von einem der Anwälte mitgeteilt, dass Ahmed Said während des Verhörs 2 Tage lang durch den Staatssicherheitsdienst gefoltert wurde. Ihm seien die Augen verbunden worden, dann sei er geschlagen sowie mit Elektroschocks und brennenden Zigaretten traktiert worden. Außerdem wurde ihm mit der Entführung der Familienangehörigen gedroht. Es ist davon auszugehen, dass den anderen Verhafteten ähnliches angetan wurde, jedoch sind hierzu keine Details bekannt.
Haftbedingungen
Die Zustände in ägyptischen Gefängnissen sind katastrophal. Dr. Said ist mit ca. 15 anderen auf sehr engem Raum eingeschlossen, so eng, dass teilweise selbst das Sitzen unmöglich ist. Insassen sind gezwungen aufeinander liegend zu schlafen oder sich abzuwechseln. Es gibt oft kein fließendes Wasser. Die einzige Toilette befindet sich in der Zelle. Die Häftlinge bekommen in den Gefängnissen keine Mahlzeiten. Diese müssen von Angehörigen von außen gebracht werden, genauso wie Getränke und alles andere notwendige. Die Gefangenen dürfen zu keinem Zeitpunkt an die frische Luft, es gibt weder ein Fenster noch eine Lüftung in der Zelle.
Besuchszeiten sind abends gegen 20 Uhr. Hier können Angehörige und Freunde die Insassen für etwa 30 Sekunden sehen und ihnen Nahrungsmittel und frische Kleidung bringen. Es gibt keinen Besuchsraum. Die Angehörigen aller Insassen stehen auf einer Treppe den Zellen im Keller der Polizeistation in einer Reihe und warten bis der Name des Häftlings aufgerufen wird. Bereits im Treppenaufgang nimmt man den starken Fäkalgeruch und Ungeziefer wahr.
Medizinische Versorgung wird den Häftlingen verweigert. Ahmeds Zustand ist schlecht, er hat einen viralen Infekt und Fieber. Medikamente können von Angehörigen gebracht werden. Ein Zellengenosse ist Herzkrank. Selbst ihm wird ärztliche Versorgung verweigert. Ahmed Said befindet sich seit dem 08.12.2015 in partiellem Hungerstreik.
Vorgeschichte
Ahmed wird vorgeworfen, am Donnerstag Nachmittag an einem friedlichen Protest auf der Brücke des 6. Oktober teilgenommen zu haben und wurde einige Stunden nach der Veranstaltung festgenommen. Anlass dieser Demonstration war der 4. Jahrestag der Schlacht von Mohamed Mahmoud, den fast 5 Tage andauernden Straßenkämpfen während der Revolution 2011, bei denen mindestens 47 Menschen ums Leben kamen und Tausende verletzt wurden. Die brutalen Zusammenstöße ereigneten sich nachdem die Sicherheitskräfte mit aller Härte begannen, ein friedliches Sit-In auf dem Tahrirplatz gewaltsam aufzulösen. Damals kam es zum massiven Einsatz von Tränengas, Gummigeschossen und scharfer Munition. Ahmed Said war 2011 unter den Revolutionären auf dem Tahrir Platz, die sich gegen das damalige Regime unter Hosni Mubarak auflehnten. Er hat nicht nur selbst an den Demonstrationen während der Revolution teilgenommen, sondern hat auch als Arzt in den provisorischen Feldlazaretten die Menschen versorgt, die von Polizei und Militär brutal attackiert worden sind. Seit 2011 finden jährlich friedliche Proteste zum Jahrestag am 19.11. statt, die immer wieder Zielscheibe von Repression der Militärregierung wurden, die nach Amtsantritt ein Demonstrationsverbot verhängte. Auch die Verhaftung Saids ist Teil der anhaltenden staatlichen Repressionen und massiven Einschränkungen der Meinungs-und Pressefreiheit. Verhaftungsgrund ist ein Verstoß gegen das Anti-Protest-Gesetz, mit dem seit 2013 versucht wird, jede Kritik am ägyptischen Militärregime im Keim zu ersticken und jede Opposition zu illegalisieren.
Zur Person
Dr. Ahmed Said ist ein unabhängiger Menschrechtsaktivist, Dichter und Gefäßchirurg aus der Dakahia Region im Nildelta. Im Jahr 2005 absolviert er sein Studium an der medizinischen Fakultät in Mansoura. Im Februar 2013 beginnt Dr. Said im Universitätsklinikum Frankfurt als Gastarzt in der Abteilung für Gefäßchirurgie zu arbeiten. Mit dem Wunsch, seine Facharztausbildung in Deutschland zu absolvieren, hatte Said bereits drei Jahre zuvor neben seiner Tätigkeit als Arzt in Saudi-Arabien und Ägypten angefangen, Deutsch zu lernen. Ahmed ist selbst passionierter Poet und Autor, interessiert sich für Sprachen, Philosophie und Forschung. Neben der Aussicht auf eine hervorragende Weiterbildung ist es vor allem sein Bild von Deutschland als das Land der Dichter und Denker, der Philosophen und nicht zuletzt als ein demokratisches Land, welches seine Neugier an deutscher Sprache und Kultur weckt. Nach seiner Tätigkeit als Gastarzt in Frankfurt, zieht er für eine weitere Hospitanz nach Bayern und arbeitet dort in einem kleinen Kreiskrankenhaus.
Während der Zeit in Deutschland verfolgt Said die Entwicklungen in seiner Heimat Ägypten mit Sorge und Unmut. Inzwischen hatte der erste demokratisch gewählte Präsident Mohamed Mursi die Übergangsregierung des Militärs abgelöst. Wie die Mehrheit der Ägypter ist Said enttäuscht, fühlt sich um ihre Hoffnungen auf ein gerechtes, demokratisches Ägypten betrogen. Auch unter Mursi stagniert die Wirtschaft, es kommt zu exzessiver Gewalt der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten, es scheint sich nichts grundlegend verändert zu haben. Als Ahmed im Januar 2011 die Aufrufe zum friedlichen Protest auf dem Tahrirplatz verfolgt, arbeitet er als Assistenzarzt in Saudi-Arabien. Gerührt von den vielen Menschen, die auf dem Tahrirplatz für Brot, soziale Gerechtigkeit und Freiheit demonstrieren, reist Said am dritten Tag der Revolution nach Ägypten um sich den friedlichen Protesten zu beteiligen. Er macht sich samt Reisetasche direkt vom Flughafen auf dem Weg zum Tahrirplatz und bleibt bis zum Sturz des Präsidenten.
Als die Bewegung „Tamarod“ im Juni 2013 zu internationalen Protesten gegen die Regierung der Muslimbrüder aufruft, entschließt sich Said, der mittlerweile in Frankfurt am Main lebt, an einer lokal organisierten Demonstration am Römer in Frankfurt am Main teilzunehmen. Dort lernt Said seine heutige Verlobte kennen. Die beiden sind ein Paar bis Said Ende des Jahres 2013 das Land verlässt. Er geht zurück nach Ägypten, jedoch mit dem Plan, es noch einmal zu versuchen. Denn in Deutschland Fuß zu fassen ist selbst als Arzt nicht leicht. Trotz vieler Hindernisse schafft Said es Ende 2014 nach Frankfurt zurückzukehren um sich noch einmal um eine Stelle als Assistenzarzt in Weiterbildung zu bewerben. Seine deutsche Freundin bekommt indessen ein Stipendium für ein Auslandssemester in Ägypten. Im August fliegt sie nach Kairo, er folgt ihr einige Wochen später. Die beiden wollen heiraten und gemeinsam nach Deutschland zurückkehren.